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Schweiz | Achtung, Welle! | Cartoon (Le Temps, Genf)
Achtung, Welle! (Cartoon)
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Krise in der Eurozone | Isoliert die Deutschen nicht (The Independent, London)
Indem sie den Rettungsschirm für die krisengeschädigten Länder der Eurozone unterstützte, ging Angela Merkel schon sehr viel weiter als es ihre Wähler gerne sehen. Die Euro-Bonds, die der neue französische Staatspräsident François Hollande erzwingen will, sind aber wohl ein Schritt zuviel. (Article)
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Griechenlandkrise | Athen braucht "Geuro"
Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank Thomas Mayer hat während einer Konferenz der Tageszeitung Die Welt, die Einführung einer Parallelwährung für Griechenland, kurzerhand „Geuro“ genannt, vorgeschlagen. […] (News in brief)
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EU-China | Kann die Achse Berlin-Peking Europa aus der Krise retten?
„Zwischen Deutschland und China entwickeln sich ganz besondere Bande, die für Europa sowohl Chancen als auch Gefahren bergen“, heißt es in einer kürzlich veröffentlichten Studie […] (News in brief)
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Die letzten Titelseiten | Griechenland, Serbien, Italien, EU, Spanien
To Ethnos, Blic, Corriere della Sera, Die Presse, The Irish Times, El Periódico de Catalunya (Today's front pages)
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Portrait | Sascha Lobo, Nerdkönig in der Internetwüste (Die Zeit, Hamburg)
Aufstand gegen die Vorratsdatenspeicherung, Misstrauen vor Google und Facebook: Deutschland ist in Sachen Internet ein “Schwellenland”, sagt Sascha Lobo. Dem bekanntesten Blogger und Internierpioneer des Landes geht es da ähnlich. Er ist gefragt - und gehasst. (Article)
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Serbien | Serbien beendet die Ära Tadić
Zur allgemeinen Überraschung siegte der Oppositionsführer bei den serbischen Präsidentschaftswahlen: Der Nationalist Tomislav Nikolić warf den bisherigen pro-europäischen Amtsinhaber Boris Tadić aus dem Rennen. Serbiens Bemühungen um einen EU-Beitritt könnten damit einen Rückschlag erleiden und die Beziehungen zwischen Belgrad und Brüssel belasten. – Danas, Politika, Blic, e-Novine, Jutarnji List, Jutarnji List (Presseschau)
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G8 | Wachstum wecken, eine große Aufgabe (El País, Madrid)
Beim Treffen der G8 in Camp David kamen die reichsten Länder darin überein, das Wachstum anzukurbeln, insbesondere in Europa. Das wäre ein radikaler strategischer Wandel im Vergleich zum bisher gefahrenen Sparkurs. Sind die führenden Politiker dazu bereit? (Article)
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Griechenland | Dilemma | Cartoon (Trouw, Amsterdam)
Dilemma (Cartoon)
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Debatte | Konservative: die Verpackung macht's (Aftonbladet, Stockholm)
Vor einem Jahrzehnt noch triumphierte die Sozialdemokratie in zahlreichen Ländern Europas. Heute ist sie kaum noch irgendwo an der Macht. Weil es ihr an neuen Ideen fehlt und vor allem, weil die Konservativen ihre Themen und Terminologie kopierten, um den Erwartungen der Wähler entgegen zu kommen. (Article)
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Die letzten Titelseiten | Vereinigtes Königreich, Deutschland, Österreich, Schweden , Italien, Rumänien
The Times, Financial Times Deutschland, Kleine Zeitung, Dagens Nyheter, La Stampa, Adevărul (Today's front pages)
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Deutschland | Merkel recycelt | Cartoon (Süddeutsche Zeitung, München)
Merkel recycelt (Cartoon)
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Spanien | Mit ein wenig Disziplin wird alles gut (El Mundo, Madrid)
Mariano Rajoys Regierung steht einer neuen Verschlimmerung der Finanzkrise gegenüber und versucht, den Märkten Sicherheiten zu geben und gleichzeitig die Unterstützung der EU zu verlangen. Vergleicht man jedoch ihre Situation mit der Lage in Portugal und Griechenland, merkt man, dass es keine Alternative gibt, stellt El Mundo fest. (Article)
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Auswegslos? | Editorial
„Grexit" – diese Wortkonstruktion aus Griechenland und Exit, also dem Austritt aus der Eurozone, gibt es seit Jahresbeginn. Damals verhandelten die Griechen über einen möglichen Schuldenschnitt. Seitdem schwebt ein möglicher Austritt wie ein Damoklesschwert über ihren Köpfen. Das Problem gibt es allerdings schon viel länger: Als Giorgos Papandreou das Rettungspaket im Herbst von einer risikoreichen Volksabstimmung abhängig machen wollte, machten die Märkte und seine europäischen Partner ihm klar, dass Athen „guten Willen“ zeigen muss. Wenn nicht, würde sich das Ganze nämlich nur noch um folgende Frage drehen: „Wollt ihr in der Eurozone bleiben oder nicht?“.
Nach den Wahlen, bei denen die Anti-Sparkurs-Parteien triumphierten und der Zerfall der traditionellen parteilichen Schwergewichte greifbar wurde, ist der „Grexit“ nicht mehr nur pure Theorie, sondern Wirklichkeit geworden. Eine bedrohliche und ganz reale Möglichkeit. Und die für den 17. Juni geplanten Neuwahlen könnten das Ganze nur noch schlimmer machen.
Würde der „Grexit“ aber wirklich etwas ändern? Wirtschaftsexperten und Politiker wägen immer wieder Vor- und Nachteile ab. Ohne sich ganz sicher sein zu können, was letztendlich am Schlimmsten wäre. Momentan gleichen die Diskussionen allerdings eher einem Bluff, wie Il Sole-24 Ore unlängst schrieb. Ein gefährlicher Bluff.
Die Europäer müssen eine schier unmögliche Entscheidung treffen. Bewegen sie Griechenland zum Austritt aus der Eurozone – was nicht einmal in den Verträgen vorgesehen ist –, riskieren sie, dass sowohl das europäische Wirtschaftssystem als auch die EU als politisches Projekt und Weltmacht ihre Glaubwürdigkeit verlieren. Setzen sie aber alles daran, Griechenland wiederzubeleben, laufen sie Gefahr, an einer Politik festzuhalten, die das soziale Gefüge des Landes zerstören könnte. Zudem drohen sie die Demokratie im Land zu schwächen. Auch wenn sie immer wieder gern wiederholen, dass Griechenland die Wiege der Demokratie ist. Darüber hinaus würden sie weitere Milliarden Euro ausgeben – ohne jeden Erfolg. Schließlich ist der griechische Staat nur noch eine Fiktion.
Und all das für einen Staat, der zwischen zwei bis drei Prozent des europäischen BIP ausmacht. Dass die EU in einer solchen Sackgasse steckt, liegt vor allem daran, dass sie selbst in einer Art ‚Dazwischen’ schwebt: Politisch und Wirtschaftlich ist die Integration so weit vorangeschritten, dass die Griechenland-Krise tatsächlich eine Bedrohung darstellt. Insgesamt aber ist der Zusammenhalt noch lange nicht so groß, dass sie die Mittel hat, sich aus eigenen Kräften daraus zu holen. Gäbe es keine Einheitswährung und keinen Binnenmarkt, würde sie einen griechischen Zahlungsausfall und eine Währungsabwertung viel leichter ertragen. Und gäbe es im Bereich der Haushaltspolitik wirksamere Koordinationsmechanismen und Mittel und Wege, Griechenland zu einer Staatsreform zu zwingen, insbesondere was die Steuereinnahmen und den Kampf gegen Korruption angeht, könnte die EU Griechenland – vielleicht – den Weg aus der Krise leuchten.
Wie soll man den Europäern aber verständlich machen, dass die Lösung der europäischen Krise ein Mehr an Europa ist? Die EU-Führungsspitzen baden derzeitig die beschleunigte europäische Integration, die Einheitsakte von 1986 und den Vertrag von Lissabon aus dem Jahr 2009 aus. Kurzum: Zwei Jahrzehnte voller Wohlstandsversprechen, in denen aber keine Antworten darauf gefunden wurden, wie de Demokratiefrage innerhalb der Union zu lösen ist.
Kommt zu den ohnehin erschöpften Institutionen noch eine Schuldenkrise hinzu, geht es Europa wie dem Minotaurus, der einen Weg aus dem Labyrinth sucht. Was haben Sie gleich nochmal gesagt? „Grexit“? (Editorial)
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Krise in der Eurozone | Lasst uns amerikanischer sein (Hospodářské noviny, Prag)
Die Griechenland-Krise und das mangelnde Durchsetzungsvermögen der EU-Führungsspitzen haben die eigentliche Herausforderung für die Zukunft der EU in den Hintergrund gedrängt. Im Gegensatz dazu haben die Vereinigten Staaten von Amerika effiziente Lösungen gefunden. Für einen tschechischen Kolumnisten ist es höchste Zeit, sich davon inspirieren zu lassen. (Article)
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